Norbert_R 🐘:mastodon:🦣<p>Kommentar von Frederik <a href="https://mastodon.social/tags/Eikmanns" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Eikmanns</span></a> zum Vorschlag, Ukrainer*innen das <a href="https://mastodon.social/tags/B%C3%BCrgergeld" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Bürgergeld</span></a> zu streichen</p><p><a href="https://mastodon.social/tags/S%C3%B6der" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Söder</span></a>’sche <a href="https://mastodon.social/tags/Schrottidee" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Schrottidee</span></a></p><p>Markus Söder hat mal wieder etwas gefordert: Alle geflüchteten Ukrainer*innen sollten hierzulande nur noch <a href="https://mastodon.social/tags/Asylbewerberleistungen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Asylbewerberleistungen</span></a> erhalten statt wie bislang Bürgergeld. <br><a href="https://www.taz.de/!6101804" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://www.</span><span class="">taz.de/!6101804</span><span class="invisible"></span></a></p>
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#eikmanns
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#Kampagne gegen die Helfer
Seit dem Gerichtsbeschluss zu Zurückweisungen wird der Verein #ProAsyl angegriffen – von #rechten Medien und der #Union
Von Frederik #Eikmanns
Rund anderthalb Wochen ist es her, dass das Berliner Verwaltungsgericht die #Zurückweisung dreier Somalier*innen für #rechtswidrig erklärte.
https://www.taz.de/!6090249
Sichere #Herkunftsstaaten? Einfach per Dekret!
Die Regierung will #Abschiebungen erleichtern und Länder künftig per #Verordnung als unbedenklich einstufen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das als #verfassungswidrig
Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6088565
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Deutsche Asypolitik: Sichere Herkunftsstaaten? Einfach per Dekret!Die Regierung will Abschiebungen erleichtern und Länder künftig per Verordnung als unbedenklich einstufen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das.
Kommentar von Frederik #Eikmanns zum #Antiziganismus
Ein gesellschaftliches #Problem, das ständig #ignoriert wird
Keinen Monat ist es her, dass der neue Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt (csU) die Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität vorstellte.
https://www.taz.de/!6089041
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Antiziganismus: Ein Problem, das ständig ignoriert wirdDie neue Bundesregierung weigert sich, die Stelle des Antiziganismus-Beauftragten neu zu besetzen. Was dahinter steckt und warum das schlimm ist.
#Regierung spart sich Beauftragten für Kampf gegen #Antiziganismus
Von Frederik #Eikmanns
Die Bundesregierung streicht de facto das Amt des Beauftragten für den Kampf gegen Antiziganismus. Die Stelle werde nicht nachbesetzt, sagte eine Sprecherin des Familienministeriums der taz.
https://www.taz.de/!6087369
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Schutz von Sinti und Roma: Neue Regierung verzichtet auf Antiziganismus-BeauftragtenDas Familienministerium besetzt die vakante Stelle des Antiziganismus-Beauftragten nicht nach. Ex-Amtsinhaber Daimagüler spricht von einem „Schlag ins Gesicht“.
Eine #Blackbox namens #Polizei
Man weiß, dass man nichts weiß: Studie zeigt Forschungslücken auf
Von Frederik #Eikmanns
#Rassistische Kontrollen, exzessive #Gewalt, #abwertende Sprüche: Wie eine neue Untersuchung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigt, ist das Risiko, von der Polizei diskriminiert zu werden, #strukturell angelegt
https://www.taz.de/!6086111
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Eine Blackbox namens PolizeiMan weiß, dass man nichts weiß: Studie zeigt Forschungslücken auf
Frederik #Eikmanns über die sogenannte schwarz-rote #Asylwende
#Sackgasse an den Grenzen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ist also an die polnische Grenze gefahren, um zu zeigen, dass in der #Asylpolitik ein neuer Wind weht. Stattdessen wurde deutlich, dass die so groß angekündigte „Asylwende“ erstaunlich klein gerät. Gerade 40 Zurückweisungen Asylsuchender gab es bisher.
https://www.taz.de/!6084847
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Sackgasse an den Grenzen
#Koalitionsgespräche #Schwarz-Rot
#Migration und #Sicherheit – #Symbolpolitik der Härte?
Die #Verhandlungen laufen noch, aber einige Papiere wurden bereits verabschiedet.
Die #fuckUnion will ihren bisherigen Kurs halten, zieht die #noSPD mit?
#Podcast „ #Bundestalk “
von Bernd #Pickert , Dinah #Riese , Frederik #Eikmanns und Konrad #Litschko
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Koalitionsgespräche Schwarz-Rot: Migration und Sicherheit – Symbolpolitik der Härte?Die Verhandlungen laufen noch, aber einige Papiere wurden bereits verabschiedet. Die Union will ihren bisherigen Kurs halten, zieht die SPD mit?
Frederik #Eikmanns über den #Rassismus-Bericht
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Die Politik fördert #Diskriminierung
Und wieder ist es Zeit für obligatorische Solidaritätsbekundungen. Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser teilt mit, es brauche „die Kraft unserer gesamten Gesellschaft, um allen, die Rassismus erleben, zu zeigen: Wir gehören zusammen, wir schützen Euch.“
Rassismus ist in Deutschland ja auch ein massives Problem
https://www.taz.de/!6073517
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Rassismus-Bericht: Die Politik fördert DiskriminierungViele Schwarze und muslimische Menschen in Deutschland erfahren regelmäßig Rassismus. Doch die Schutzversprechen der Politik sind scheinheilig.
Allgegenwärtiger #Hass
Vor allem #Schwarze und #muslimische Menschen werden oft #diskriminiert. Das führt bei Betroffenen zu psychischen Problemen und Vertrauensverlust in Staat und Gesellschaft
Von Frederik #Eikmanns
Vom gehässigen Kommentar bis zum körperlichen Angriff: Mehr als die Hälfte derjenigen, die zu einer ethnischen oder religiösen #Minderheit gehören, erlebt in Deutschland regelmäßig #Diskriminierung.
https://www.taz.de/!6077038
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Bericht zu Benachteiligung: Diskriminierung zerstört Vertrauen in StaatMehr als die Hälfte der rassistisch markierten Menschen erfährt regelmäßig Benachteiligung. Damit gehen oft psychische Probleme einher.