@cyberfelidae und genau das muss geändert werden!
@anneroth Allein die Idee #Govware von #Palantir einsetzen zu wollen sollte nen garantiertes One-Way - Ticket nach Stammheim sein!
@GrueneBundestag ihr habt bei mir verkackt, weil ihr die im Ländle nicht zurückpfeift!
Ab wieviel % #Verfassungsfeindlichkeit ist eine #Partei insgesamt #verfassungsfeindlich?
https://digitalcourage.social/@Volksverpetzer/114805345597983868 via @Volksverpetzer
@ndaktuell es ist auch offen ausgelebte #Verfassungsfeindlichkeit jener, da #Menschenrechte als teil der #FDGO elementarer Bestandteil des #Grundgesetz|es sind!
Ich halte es ebenfalls für elementar wichtig den #SozialenFrieden in #Deutschland speziell und #Europa allgemein wiederherzustellen und zu reparieren.
Es wäre daher im Interesse der "unteren 75%" (und auch der oberen 25%) konsequent für eine #soldiarisch|e #Gesellschaft, #Menschenrechte und #Bürgerrechte einzutreten und konsequent die #Benachteiligung von #Lohnarbeiter*innen zugunsten von #LeistungslosemEinkommen aka. #Vermögen abzuschaffen und endlich #Kapitalertrag wie #Lohnarbeit ausnahmslos und vollständig #Lohnsteuer- und #Sozialabgabenpflichtig zu machen.
Angesichts dessen wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice und #Freiheitsraubbau seit 1949 stattfand ist diese #Klientelpolitik unangebracht!
@Sexabled ich würde mich dem Verbot aus Prinzip verweigern und es prizipiell nicht anerkennen, denn #Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
@TeuscherButlaix was bei #Dobrindt angesichts dessen #Verfassungsfeindlichkeit qua Öffentlicher Missachtung von Gerichtsurteilen sehr tief blicken lässt.
@DerEmil +9001%
#DobrindtKnasten denn dessen #Verfassungsfeindlichkeit disqualifiziert diesen qua Bruch des #Amtseid|es!
@elala @doodee @Lebensstrom Angesichts der offen genrrierten #Verfassungskrise durch @Bundesregierung und besonders #Dobrindt halte ich das #Stiefelleckertum für unvereinbar mit den #Programmgrundsätzen doe sich @daserste@ard.social & @ZDF selbst gegeben haben!
Wenn der #ÖRR es nichtmals schafft die offen ausgelebte #Verfassungsfeindlichkeit von Regierungsmitgliedern zu benennen, dann hat dieser journalistisch versagt!
@SchreibeEinfach @byggvir Dann muss im Zweifelsfalle die #Justiz halt sich durchsetzen und die Urteile notfalls nonverbal erzwingen.
Und diese Linie sollte keiner übertreten wollen!
Dass #YouTube die #NSAfD plattformed ist eine Sache, aber deren shice bei einem unrelevanten Video als #Autoplay reinzukacheln ist #FaschistischeKackshice!
https://www.youtube.com/watch?v=fepPapxT0RQ [Link absichtlich per Markdown zerstört]
"[F]ür ein #Verbotsverfahren müssten neben der #Verfassungsfeindlichkeit noch zwei weitere Elemente betrachtet werden: Liegt ein Angriff auf den #Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die #Demokratie?"
Und #Dobrindt hält das für nicht gegeben.
Die #Steigbügelhalter sitzen in der #CDU und jetzt auch in der #Regierung.
Und die #SPD ist mitgefangen
Wie #Brandner ( #AfD ) im #Bundestag neulich drohte: "Mitgefangen, mitgehangen!"
Dieses Land ergibt sich.
@CCC #WasFehlt ist #Eilklage und konsequente #Kontrollverweigerung der Menschen!
@Rebellin_aus_Gruenden nein, das ist #Saneismus!
#NSAfD wählen ist gelebte #Verfassungsfeindlichkeit, und das gehört #rechtsstaatlich aufgearbeitet!
Nach Einstufung der Af-dings als systemfeindlich und durchgehend extremistisch werden viele nervös, halten sich bedeckt, weil das ja auch berufliche Konsequenzen haben kann, überlegen auszutreten. Wenn einige von der Familie wieder mit einem reden würden, wär auch nett, vielleicht sollte man wirklich einen Gang zurückschalten.
Dem Hochstufen der #Verfassungsfeindlichkeit als ersten Schritt muss aber zweiter in #Konsequenz folgen,
Rechtsextreme AfD - Was folgt aus dem Gutachten des Bundesverfassungsschutzes?
Mit der Hochstufung der AfD zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung durch den Verfassungsschutz kommen vier Fragen und Aufgaben auf die Politik zu.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Rechsextremismus #AFD #Verfassungsfeindlichkeit #SchutzderDemokratie #GRUNDGESETZ
Rechtsextremismus: Was folgt aus der Hochstufung der AfD?
@egghat Also hat #Chrupalla offen seine #Verfassungsfeindlichkeit für die #NSAfD bekundet.
@TwraSun warum sagen #ARF, @ZDF & Co nicht gleich: 'Uns doch egal was in unseren #Programmgrundsätzen steht, wir shicen auf #Grundgesetz & #FFGO!'
@KathrinBB Doch, durch entsprechende Staatsgewalten.
Das Verweigern derselben nennt sich "Strafvereitelung im Amt"…
Der wesentliche Knackpunkt bei der Einstufung als „rechtsextremistisch“ ist die darin liegende #verfassungsfeindlichkeit
Das heißt, dass die AfD mehr oder weniger deutlich – aber gesichert – die Grundlage unseres staatlichen Gemeinwesens ablehnt. Damit dürfen Behörden und andere staatliche Organe ihr keine Unterstützung oder auch nur Toleranz entgegen bringen.
Die Neutralitätspflicht ist damit weg, es gilt das Gegenteil.
